Man kann ja wirklich schon die Uhr danach stellen…
Sobald man eine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt
, kurz DPMA hat eintragen lassen und das Amt die Marke veröffentlicht hat, bekommt man Post mit direkten Zahlungsaufforderungen oder ominöse Dienstleistungen angeboten.
So habe auch ich in den letzten Tagen wieder Post von den üblichen Verdächtigen
erhalten.
Eintragung in eine weitere Datenbank
Die einen möchten 245,- EUR dafür haben, dass ich meine Marke zusätzlich noch bei ihnen in die Datenbank eintragen lasse. Das muss man sich mal vorstellen, da führt eine Firma eine eigene Datenbank, in der sie gegen die obige Bezahlung, die übrigens jedes Jahr fällig wird, ausschließlich Marken aufnimmt, die bereits ins DPMA-Register eingetragen sind. Das heißt, diese Datenbank der Firma wird natürlich viel kleiner sein, als die offizielle DPMA-Datenbank. Eine Recherche dort macht also überhaupt keinen Sinn, zumal man beim DPMA sowieso kostenlos die Datenbank durchforsten
kann. OK, kann man also sagen, wer sich unbedingt gegen teures Geld in eine sinnlose Datenbank eintragen lassen will, der soll das machen. Die Frechheit ist aber, dass diese Schreiben den Eindruck erwecken, sie kämen von einer offiziellen Stelle, außerdem enthalten sie noch einen Überweisungsträger, so dass man im ersten Moment immer denkt, man habe noch ein paar Gebühren vergessen.
Was mich daran wundert, ist, dass diese Firmen immer noch existieren. Die erste DPMA-Pressemeldung ist aus dem Jahr 2004, also schon einige Jährchen alt.
Automatisierte Überwachung der Neuanmeldungen
Ein weiteres Angebot, das ich bekommen habe, ist übrigens eine Dienstleistung und etwas anders aufgemacht. Hier wird zumindest nicht der Eindruck erweckt, man müsse noch etwas nachzahlen. Hier wird erst einmal geschildert, dass man zwar seine Marke hätte erfolgreich eintragen lassen, dass dies aber in Realität nichts bedeute, da änliche oder gleichlautende Marken angemeldet werden könnten und das Markenamt so etwas vorher nicht prüft. Das heißt, dem Amt ist es egal, ob eine Marke schon existiert oder nicht und man müsse sich somit selbst aktiv um den Schutz seiner Marke kümmern.
Das bietet man natürlich an: Überwachung der DPMA-Anmeldung und Prüfung, ob neue ähnliche Marken angemeldet wurden. Das gibt dann natürlich mehrere Pakete, die verschiedene Umfänge enthalten, aber ob man das wirklich braucht?
Die Frage, die sich mir stellt: gibt es da keinerlei Regelungen, dass die Adressen der Markenanmelder nicht für Werbezwecke benutzt werden dürfen, oder ist das den Unternehmen schlichtweg egal?
Stichwörter: DPMA, Markenanmeldung, Markenrecherche, zweifelhafte Angebote












